Privates Baurecht

Ihre Fachanwaltkanzlei aus Delmenhorst

Bauen wird immer schwieriger. Und zwar nicht allein wegen einer sich stets weiter entwickelnden Technik, sondern auch wegen immer höherer Standards, die eingehalten werden müssen, aber auch wegen einer immer komplizierteren und detailreicheren Rechtsprechung.

Die gesetzlichen Regelungen zum Werkvertrag (einen eigentlichen „Bauvertrag“ sah das BGB bislang nicht vor) hatten sich seit Inkrafttreten des BGB im Jahre 1900 nicht wesentlich verändert und konnten so den „neuzeitlichen“ Anforderungen der Praxis immer weniger gerecht werden. Dies führte dann nach langjähriger Diskussionsphase zu einer weitreichenden Reform des Werkvertragsrechts mit Geltung zum 01.01.2018. Das neue Recht gilt für alle Verträge, die seither abgeschlossen wurden. Vorher abgeschlossene Verträge werden nach bisherigem Recht behandelt. Der im Baurecht tätige Rechtsanwalt muss beides beherrschen.
Neu sind im Gesetz seit der Reform außer dem nach wie vor existierenden Werkvertrag auch der Bauvertrag, der Verbraucherbauvertrag, der Architekten- und Ingenieurvertrag, sowie der Bauträgervertrag speziell geregelt. Wirklich neu sind diese Vertragstypen selbstverständlich nicht, und es gibt für jeden einzelnen dieser Vertragstypen umfangreiche Rechtsprechung, die auch weiterhin beachtet werden muss.

Kein Gesetz, sondern „lediglich“ allgemeine Vertragsbedingungen stellt die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) dar. Besonders wichtig ist dabei im privaten Baurecht der Teil B, kurz VOB/B. Er wird häufig in Bauverträge einbezogen und bietet eine zumeist ausgewogene Regelung häufig auftretender Probleme, die im Zusammenhang mit Bauverträgen auftreten. Die genaue Kenntnis der zur VOB/B ergangenen Rechtsprechung ist daher unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Abwicklung eines VOB/B-Bauvertrags.

Bauen ist nicht nur schwierig, sondern kostet auch Zeit, Geld und Nerven. Wer dabei an der Rechtsberatung spart, spart meist an der falschen Stelle. Die anwaltliche Tätigkeit im privaten Baurecht begleitet das Bauvorhaben im Idealfall von Beginn an bis zum Ende der letzten Gewährleistungsfrist. Die anwaltliche Begleitung bei der Gestaltung und Verhandlung von Bauverträgen hilft, folgenschwere Fehler zu vermeiden, die sich in späteren Stadien meist nicht mehr zufriedenstellend lösen lassen.
Kommt es während der Bauausführung zu Unstimmigkeiten zwischen den Vertragsparteien, müssen diese schnell, entschlossen, aber auch überlegt und mit Augenmaß angegangen werden. Ohne anwaltliche Begleitung besteht die Gefahr, durch vorschnelles Handeln Rechte einzubüßen. Der wirtschaftliche Erfolg des Bauvorhabens kann dann schnell zweifelhaft sein.

Bei Mängeln der Bauleistung sind Beweise zu sichern, damit es mit dem Bauvorhaben weitergeht und eine aussichtsreiche Rechtsverfolgung gleichwohl möglich bleibt, auch wenn die Mängel durch den Auftragnehmer – oder einen Dritten – beseitigt wurden. Die Beweissicherung geschieht häufig im Rahmen eines selbstständigen Beweisverfahrens, in dem ein vom Gericht beauftragter Sachverständiger die gerügten Mängel begutachtet.

Ist das Bauvorhaben einmal fertiggestellt, muss es abgenommen werden. Die Rechtswirkungen der Abnahme dürfen in ihrer Reichweite keinesfalls unterschätzt werden. Durch anwaltliche Beratung kann sichergestellt werden, dass etwa erforderliche Mangelvorbehalte erklärt werden, um Gewährleistungsrechte geltend machen zu können.
Ein weiteres konfliktträchtiges Gebiet ist die Schlussrechnung. Die Problemfälle reichen vom Versuch des Unternehmers, durch Nachträge ein unterkalkuliertes Bauvorhaben noch in die Gewinnzone zu bringen bis hin zum Bauherren, der kleine Mängel aufbauscht, um nachträglich noch einen Rabatt herauszuschlagen.
An die Abnahme schließt sich die Gewährleitungsphase an. Streit besteht oft schon darüber, wie lang diese dauert. Zeigen sich Mängel am Objekt, werden die Vertragsparteien bestrebt sein, Mängelrechte (Nacherfüllung, Selbstbeseitigung bzw. Kostenvorschuss hierfür, Rücktritt vom Vertrag, Minderung des Werklohns, Schadensersatz) erfolgreich geltend zu machen respektive, diese abzuwehren. Auch in dieser Phase ist ein selbstständiges Beweisverfahren oft das Mittel der Wahl.

Die anwaltliche Begleitung des Bauvorhabens beschränkt sich selbstverständlich nicht auf die Beratung und außergerichtliche Interessenvertretung. Kommen die Parteien eines Bauvertrags bei Konflikten nicht „auf einen Nenner“, bleibt zur Anspruchsverfolgung meist nur die Klageerhebung. Ob diese rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll ist und welche Risiken im Einzelnen bestehen, lässt sich ohne einen im Baurecht erfahrenen Rechtsanwalt kaum abschätzen.

Bei allen Problemen im Zusammenhang mit Ihrem Bauvorhaben stehe ich Ihnen mit Rat und Tat zur Seite!

Start typing and press Enter to search